Rechtsdienst

Als Anlaufstelle innerhalb der Empa beantwortet der Rechtsdienst alle rechtlichen Fragen der Direktion, der Departemente und Abteilungen sowie ihrer Mitarbeiter/innen im Zusammenhang mit unserer Institution. Unser Tätigkeitsspektrum umfasst Fragen des öffentlichen Rechts wie auch des Privat- und Strafrechts. Die rechtsthematischen Schwerpunkte liegen in den Bereichen der ETH-Gesetzgebung, des allgemeinen Verwaltungs- und Vertragsrechts, des öffentlichen Personalrechts, der Datenschutz- und Öffentlichkeitsgesetzgebung sowie des Immaterialgüter-, Mehrwertsteuer- und des öffentlichen Beschaffungsrechts.

Der Rechtsdienst befasst sich insbesondere mit folgenden Bereichen:

  • Legal Compliance
  • Verfassung von Stellungnahmen zu eidgenössischen Gesetzesvorlagen
  • Abklärungen betreffend Mehrwertsteuer
  • Abklärungen im öffentlichen Beschaffungsrecht
  • Prüfung, Ausarbeitung und Abschluss von Liefer- und Dienstleistungsverträgen
  • Durchsetzung von Ansprüchen aus Verträgen
  • Personalrechtliche Verfahren vor Behörden und Gerichten
  • Ausarbeitung von internen Erlassen und Reglementen der Empa
  • Erstellen von internen Rechtsgutachten für die Empa
  • Bearbeitung von Anfragen im Zusammenhang mit dem Öffentlichkeitsgesetz
  • Mitarbeit in internen und externen Projektgruppen
  • Beratung bei Urheberrechtsfragen (Autorenrechte)

 

Für folgende Themen wenden Sie sich bitte an die angegebenen Kontakte/Stellen: